EN

Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - "Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

Sitzung des Grünflächenausschusses
TOP: Ö 4.1.1
Gremium: Grünflächenausschuss Beschlussart: verwiesen
Datum: Fr, 14.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:30 - 14:51 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09078 "Mein Baum für Braunschweig" - Baumspenden vereinfachen, Anreize schaffen - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Mundlos trägt den Antrag der CDU-Fraktion vor und begründet ihn. Ausschussvorsitzender Ratsherr Dr. Mühlnickel trägt im Anschluss den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor und erläutert insbesondere die Abweichungen zum CDU-Antrag.

Herr Erster Stadtrat Geiger erläutert die derzeitige städtische Spendenannahmepraxis und geht zudem auf die versicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen bei Grünpatenschaften ein.

In der anschließenden Diskussion werden Für und Wider der beiden vorliegenden Anträge und eventuelle zusätzliche Kosten beleuchtet. Ratsfrau Mundlos schlägt vor, die Anträge passieren zu lassen. Dem wird einstimmig gefolgt.


 


Der Ausschuss fasst einstimmig den Beschluss den Antrag passieren zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis zum Passieren:

 

Dafür: 10Dagegen: 0Enthaltungen: 0