Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Sachstandsbericht zur Ausweitung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig (DS 16-03076)  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09122 Sachstandsbericht zur Ausweitung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig (DS 16-03076)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
  Aktenzeichen:66.4
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Jalyschko bezieht sich auf den Wunsch mehrerer Stadtbezirksräte nach Anschaffung von Messgeräten aus bezirklichen Mitteln und fragt, ob und wie die Verwaltung Unterhaltung und Betrieb der Geräte sicherstellen kann. Stadtbaurat Leuer erklärt, dass die vorhandenen beziehungsweise in Beschaffung befindlichen sieben Geräte mit dem bestehenden Personal betreut werden können. Zusätzliche Geräte bedürften einer personellen Aufstockung.

 

Ratsherr Sommerfeld berichtet über die Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen auf der Hugo-Luther-Straße. Die Verwaltung habe angekündigt, dass bei fortwährend schlechten Messergebnissen weitergehende Maßnahmen geplant seien. Er fragt, ob bauliche Maßnahmen oder der Aufbau eines Blitzgeräts mit dem Ziel der Sanktionierung denkbar seien. Stadtbaurat Leuer erklärt, dass eine individuelle Lösung r die Hugo-Luther-Straße gesucht werden müsse.

 

Protokollnotiz: Ratsherr Rosenbaum nimmt ab 14:08 Uhr an der Sitzung teil.

 

 

 


 


Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

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