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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Jordan eröffnet nach Durchführung der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner die Sitzung. Frau Dr. Karras hat sich entschuldigt.

 

Die Verwaltung zieht den Tagesordnungspunkt 7 neu, siehe Ergänzung vom 10. Oktober: Orientierungsbeleuchtung Finnenbahn) zurück. Dieses Vorgehen löst Irritationen bei einigen bezirksratsmitgliedern aus, da die Tagesordnung vorrangig für diesen Punkt erweitert wurde. Eine defintive Aussage dazu, ob die Vorlage zur Sitzung am 14. November 2018 eingebracht wird, kann die Verwaltung nicht treffen.

 

Vor Abstimmung zur Tagesordnung bittet Frau Wanzelius, über die Aufnahme des folgenden Dringlichkeitsantrages in die Tagesordnung abzustimmen:

 

"Die Bauverwaltung der Stadt Braunschweig wird aufgefordert, die sich absenkende Fahrbahn Rosenstraße/Ecke Nußbergstraße zu überprüfen und zu sanieren, um schlimmere Schäden zu verhindern".

 

Der Stadtbezirksrat spricht sich für die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung gemäß der Regelungen in der Geschäftsordnung aus. Der Dringlichkeitsantrag wird unter 4.3 behandelt.

 

Die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung (ohne TOP 7) ohne Gegenstimmen genehmigt.