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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) (Anhörung)  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
18-08596 Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.5
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Frau Mund weist darauf hin, dass die ausgewiesenen Reinigungsklassen in den Anlagen 1 und 2 nicht übereinstimmen.

 

Herr Jordan schlägt vor, die Vorlage lediglich passieren zu lassen und die Verwaltung aufzufordern, die Diskrepanz vor den weiteren Beratungen aufzuklären. Der Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet soll in geeigneter Form über das Ergebnis informiert werden.


Beschluss:

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Der Stadtbezirksrat lässt die Vorlage ohne Beschlussempfehlung in der Sache passieren.