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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.09.2018  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 2.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Wanzelius hält die Protokollergänzung bzw. -änderung in Bezug auf eine vom Fachbereichsleiter Stadtgrün und Sport ihrer Erinnerung nach getätigte Aussage im Zusammenhang mit der Maßstäblichkeit der Darstellungen für erforderlich. Herr Loose soll sich während der Sitzung abwertend über die Architekten, die gegenüber Frau Wanzelius Zweifel angebracht hatten, geäußert haben. Nach Ansicht von Frau Wanzelius ist die Aufnahme eines solchen Textbausteins für die Darstellung der Gesamtzusammenhänge wichtig.

 

Herr Jordan weist darauf hin, dass über die Sitzungen kein Wortprotokoll geführt wird. Die Verwaltung ergänzt, dass gerade diese Sitzung mit zwei Einwohnerfragestunden auch unter inhaltlichen Gesichtspunkten eine besondere Herausforderung darstellte. Daher wären die Fragen der Bürgerinnen und Bürger soweit möglich in der Darstellung zusammengefasst worden. Die Diskussion im Stadtbezirksrat konnte lediglich in den wesentlichen Punkten wiedergegeben werden.

 

Mehrere Bezirksratsmitglieder teilen mit, dass sie sich an die von Frau Wanzelius vorgetragene mündliche Aussage des Fachbereichsleiters Stadtgrün und Sport nicht erinnern können.

 

Herr Jordan stellt den Änderungsantrag zur Abstimmung.

 

Ergebnis:

 

3   dafür10   dagegen5   Enthaltungen

 

Die Protokollergänzung ist somit abgelehnt.


Beschluss:

 

Das Protokoll der Sitzung vom 13. September 2018 wird in der vorliegenden Form ohne Änderungen genehmigt.


Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür1   dagegen1   Enthaltung