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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Sachstand zum neuen Einsatzkonzept der Freiwilligen Feuerwehr nach Einführung des Feuerwehrbedarfsplans  

Sitzung des Feuerwehrausschusses
TOP: Ö 8.1
Gremium: Feuerwehrausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:16 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Rüningen
Ort: Thiedestr. 19c, 38122 Braunschweig
18-09168 Sachstand zum neuen Einsatzkonzept der Freiwilligen Feuerwehr nach Einführung des Feuerwehrbedarfsplans
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Graffstedt trägt die Anfrage vor.

 

Herr Ruppert erklärt, dass unabhängig von der Anfrage bereits eine Beschlussvorlage 18-09259 für den Rat vorbereitet wird, die dem Rat nicht mehr zur Sitzung am 6. November 2018 vorgestellt werden kann, jedoch für den darauffolgenden Gremienlauf geplant ist. Darin werden die Umsetzungen des Feuerwehrbedarfsplanes und der Organisationsuntersuchung des letzten Jahres, die zukünftigen Planungen sowie die Finanzmittel im Haushaltsplan erläutert.

 

Diese Vorlage liegt dem Ausschuss bereits vor, damit sich die Mitglieder umfassend informieren können. Er informiert über den Sachstand hinsichtlich der dynamischen Verkehrsbeeinflussung und die geplante Einrichtung eines A-Dienstes. Weiterhin berichtet er, dass sich die Empfehlungen des Gutachters im Personalsektor auf den Stellenplan 2019 auswirken.

 

Zu den Standorten neuer Feuerwachen berichtet er, dass die Planungsverfahren laufen und Mitte des nächsten Jahres Ergebnisse zu erwarten sind. Während sich die Flächen für die Nordwache bereits im Eigentum der Stadt Braunschweig befinden, werden für die Flächen für den Neubau der Südwestwache erfolgversprechende Verhandlungen geführt.

 

Zum Raumprogramm liegt bereits ein erster Entwurf vor, der sich im Rahmen des Investitionssteuerungsverfahrens, insbesondere im Hinblick auf die Angemessenheit, im Klärungsprozess befindet. Hierbei sollen Erfahrungen anderer Städte, die kürzlich neue Feuerwachen errichtet haben, berücksichtigt werden.

 

Im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr berichtet Herr Ruppert über den Erweiterungsbau für das Feuerwehrhaus Harxbüttel, der im Sommer 2018 übergeben werden konnte. Der Neubau des Feuerwehrhauses Timmerlah befindet sich derzeit in der Umsetzungsphase mit einem geplanten Baubeginn im Jahr 2019 und für die Erweiterung des Feuerwehrhauses Stöckheim wurden erste Planungen erstellt.

 

Zur Überarbeitung der Alarm- und Ausrückeordnung für die Ortsfeuerwehren äußert sich Herr Ruppert positiv. Ein erster Eindruck macht deutlich, dass sich die Einbeziehung der Ortsfeuerwehren in das Alarmgeschehen bewährt. Anfang 2019 sollen die Einsätze des Jahres 2018 ausgewertet werden. Im Anschluss wird im Feuerwehrausschuss berichtet.

Herr Kornhaas erklärt, dass er in den Ausführungen zu der Nordwache das Feuerwehrhaus der Ortsfeuerwehr Bienrode vermisst. Herr Ruppert erläutert hierzu, dass es sich hierbei um eine Überlegung handelte, die bislang nicht konkretisiert wurde. Es ist nicht möglich, zu viele Projekte zu einem Zeitpunkt zu realisieren. Priorität hat der Südwesten, damit der Schutz der Weststadt ausreichend ist. Weiterhin ist es für die Sanierung der Hauptwache erforderlich, Werkstätten und Sonderfahrzeuge in die Südwestwache zu verlegen. Hierbei besteht ein enger sachlicher Zusammenhang.

 

Auf Nachfrage von Herrn Schrader erläutert Herr Malchau die Funktionen A-, B- und C-Dienst.

 

Abschließend bedankt sich Herr Disterheft für die Bereitstellung der Beschlussvorlage im Vorfeld.