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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Veränderungssperre "Sudetenstraße", OE 40 Stadtgebiet zwischen A 391, A 392, Celler Heerstraße, Sudetenstraße, Schölke, der östlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 254/75, 254/76, 254/79 sowie dem ehemaligen Ringgleis Satzungsbeschluss Anhörung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Braunschweiger AIDS-Hilfe e. V.
Ort: Eulenstraße 5, 38114 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
18-09128 Veränderungssperre "Sudetenstraße", OE 40
Stadtgebiet zwischen A 391, A 392, Celler Heerstraße, Sudetenstraße, Schölke, der östlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 254/75, 254/76, 254/79 sowie dem ehemaligen Ringgleis
Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Eine Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt findet nicht statt.


Beschluss:

„1.Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in Anlage 2 dargestellt ist, werden die Planungsziele zur Aufstellung des Bebauungsplanes OE 40 dahingehend ergänzt, dass neben den Regelungen zur Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen, im Rahmen der Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes, weitere Regelungen zur Umsetzung des vom Rat der Stadt Braunschweig beschlossenen Steuerungskonzeptes Vergnügungsstätten getroffen werden.

 

2. Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in Anlage 2 dargestellt ist, wird gemäß

    §§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) die als Anlage beigefügte Veränderungssperre für zwei

    Jahre als Satzung beschlossen."

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

15   dafür0   dagegen0   Enthaltungen