Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses

TOP:

Ö 31

Gremium:

Finanz- und Personalausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Fr, 26.10.2018

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

8:45 - 11:20

Anlass:

Sitzung

Raum:

Rathaus, Großer Sitzungssaal

Ort:

Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Zusatz:

Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 08:30 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

18-09224 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021;
Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

20 Fachbereich Finanzen

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Erster Stadtrat Geiger gibt eine kurze Einführung in die Thematik, das Verfahren und die Differenzierung zwischen öffentlicher und nichtöffentlicher Beschlussvorlage.

Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Flake wird seitens der Verwaltung zugesagt, die gesamten Vorlagen, die zunächst nur postalisch an die in der Sache nicht befangenen Ratsmitglieder versendet wurde, nach Veröffentlichung bzw. erfolgter Ausschreibung in ALLRIS eingestellt werden.

Mit Verweis auf die enge Einbindung des Rechtsreferats erläutert Erster Stadtrat Geiger auf Hinweis des Ratsherrn Sommerfeld, warum die öffentliche Vorlage bislang nicht vollständig in ALLRIS eingestellt war.

Beschluss:

Siehe gesondert auf dem Postweg versandte, vertrauliche Unterlage.

Abstimmungsergebnis:Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0