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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG  

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 31
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 26.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 8:45 - 11:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 08:30 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09224 Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021;
Beschluss über die Auswahlkriterien für die Vergabe der qualifizierten Wegenutzungsrechte Strom und Gas gemäß §§ 46 ff. EnWG
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Erster Stadtrat Geiger gibt eine kurze Einführung in die Thematik, das Verfahren und die Differenzierung zwischen öffentlicher und nichtöffentlicher Beschlussvorlage.

 

Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Flake wird seitens der Verwaltung zugesagt, die gesamten Vorlagen, die zunächst nur postalisch an die in der Sache nicht befangenen Ratsmitglieder versendet wurde, nach Veröffentlichung bzw. erfolgter Ausschreibung in ALLRIS eingestellt werden.

 

Mit Verweis auf die enge Einbindung des Rechtsreferats erläutert Erster Stadtrat Geiger auf Hinweis des Ratsherrn Sommerfeld, warum die öffentliche Vorlage bislang nicht vollständig in ALLRIS eingestellt war.


Beschluss:

 

Siehe gesondert auf dem Postweg versandte, vertrauliche Unterlage.


Abstimmungsergebnis:Dafür: 11    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0