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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - PPP-Projekt Schulen und Kitas in Braunschweig Controllingbericht Jahr 2017  

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
TOP: Ö 17.2
Gremium: Finanz- und Personalausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Fr, 26.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 8:45 - 11:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 08:30 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09186 PPP-Projekt Schulen und Kitas in Braunschweig
Controllingbericht Jahr 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:65 Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Rosenbaum bittet um Klarstellung, ob derzeit weitere PPP-Vergaben, insbesondere im Schulbereich geplant sind. Darüber hinaus berichtet Ratsherr Rosenbaum, in Berlin gebe es das Verfahren, dass man Schulen generell an Investoren veräußere und zurücklease. Er fragt, ob es solche Pläne in Braunschweig auch gebe?

 

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake verweist auf die Beratung im Schulausschuss und bittet die Finanzverwaltung, die Fragen weiterzugeben.


Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.