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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Bezirksbürgermeister/in  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
TOP: Ö 4.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 30.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Am 25. September 2018 hat Frau Zander der Freiwilligen Feuerwehr Innenstadt im Beisein von Frau Reinert sowie den Herren Bonneberg und Heikebrügge einen Besuch abgestattet und dabei den Dank des Stadtbezirksrates für die Unterstützung bei der Bewässerung von Bäumen und Pflanzen während des heißen Sommers überbracht.

 

Am 26. September 2018 fand eine Informationsveranstaltung zur Erneuerung der Fahrbahndecke „Werder"-Nord-Süd-Achse statt. Anwesend waren ebenfalls Frau Reinert sowie die Herren Bonneberg und Heikebrügge.

 

Am 29. September 2018 fand die Eröffnung des Trendsportwochenendes auf dem Kohlmarkt statt. Ebenfalls anwesend war Herr Böttcher.

 

Am 10. Oktober 2018 hat Frau Zander eine Ehrung anlässlich einer Diamantenen Hochzeit vorgenommen.

 

  • Am 10. Oktober 2018 fand eine Podiumsdiskussion zum Thema „Älter werden im Quartier" statt. Veranstalter war das Seniorenbüro der Stadt. Veranstaltungsort: Augustinum.

 

Am 11. Oktober 2018 fand ein Spaziergang durch das Quartier unter dem Motto „Leben und Wohnen im Quartier" statt.

 

Am 11. Oktober 2018 fand ein Besuch bei Cura e. V. statt. Ebenfalls dabei war Frau Reinert.

 

Am 12. Oktober 2018 wurde ein politischer Stadtrundgang zum Rathaus im Rahmen der Ausstellung „Zerrissene Zeiten" des Städtischen Museums durchgeführt. Die prominente Begleitung erfolgte durch Frau Bürgermeisterin Ihbe. Ebenfalls anwesend war Frau Reinert.

 

Am 19. Oktober 2018 wurde im Städtischen Museum am Löwenwall mit Herrn Oberbürgermeister Markurth eine Jubiläumsveranstaltung aus Anlass „175 Jahre Heinrich Büssing" unter dem Motto „Signale des Wandels" durchgeführt.

 

Im Anschluss an den Vortrag von Frau Zander wird von mehreren Bezirksratsmitgliedern Kritik daran geübt, dass der Besuch bei der Feuerwehr nicht im gesamten Stadtbezirksrat bekannt war. Frau Zander verweist dabei auf das von der Sitzung am 18. September 2018 angefertigte Protokoll, in dem eindeutig ihr Hinweis auf den geplanten Besuch aufgenommen ist. Herr Walz moniert, dass das Protokoll erst mit den Sitzungsunterlagen zugegangen ist und somit keine Chance bestanden hätte, auf Basis der schriftlichen Information an dieser Visite teilzunehmen. Die Bezirksgeschäftsstellenleiterin weist darauf hin, dass das Protokoll im Password-geschützten Bereich des Ratsinformationssystems für Mandatsträger nach Freigabe durch die Bezirksbürgermeisterin einsehbar ist. Die Einsichtnahme in das den Bezirksratsmitgliedern vorliegende Protokoll vom 18. September 2018 bestätigt die Richtigkeit der Ausführungen der Bezirksbürgermeisterin. Aus der CDU-Fraktion sowie von Herrn Walz kommt weitere Kritik am Besuch bei Cura e. V. Dieser Besuch mündet offenbar in dem heute auf der Tagesordnung befindlichen Zuschussantrag. Frau Zander erwidert hierzu, dass es jedem Bezirksratsmitglied freisteht, sich bei Vereinen und Verbänden im Stadtbezirk über deren Arbeit zu informieren. Sie sei nicht gehalten, lückenlos über ihren Terminkalender Rechenschaft abzulegen. Gleichwohl ist ihr daran gelegen, möglichst viele Termine von allgemeinem Interesse frühzeitig und vollständig im Kreis der Bezirksratsmitglieder zu kommunizieren.

 

  • Im Anschluss an den Wortbeitrag von Frau Zander bittet Herr Bonneberg darum, eine Nachfrage zur Stellungnahme der Verwaltung DS 18-09008-01 (Flächennutzungsprioritäten der Verwaltung“, Sitzung am 18. September 2018) zuzulassen. Er habe während der Sitzung keine Gelegenheit gehabt, diese zu formulieren. Frau Zander bittet die Bezirksgeschäftsstellenleiterin, sich bei der Fachverwaltung ausnahmsweise für eine nachträgliche Erläuterung zu verwenden.

 

Herr Bonneberg fragt an: Wie kann eine Beteiligung des Stadtbezirksrates Innenstadt mit dem Ziel der an die Verwaltung ausgesprochenen einzelfallorientierten Empfehlung von Flächennutzungen bei brach fallenden Gebäuden und Flächen im Stadtbezirk Innenstadt gestaltet sein?“