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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Feststellung des Sitzverlustes eines Bezirksratsmitglieds gem. § 52 Abs. 1 +2 i.V.m. § 91 Abs. 4 NKomVG  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 30.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Torsten Hinz ist am 28. September 2018 aus dem Stadtbezirk Innenstadt verzogen und hat damit die Wählbarkeit für den Stadtbezirk verloren. Die Feststellung des Sitzverlustes erfolgt durch den Stadtbezirksrat.


Beschluss:

 

Der Stadtbezirksrat Innenstadt stellt den Sitzverlust gemäß § 52 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, Herrn Torsten Hinz (Die Linke) betreffend, fest.


Abstimmungsergebnis:

 

11   dafür0   dagegen0   Enthaltungen