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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Sanierung der K31 Antrag der Fraktionen BIBS, SPD, B90/Die Grünen  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
TOP: Ö 4.4
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Bienrode
Ort: Altmarkstraße 33, 38110 Braunschweig
Zusatz: In der Zeit von 20:30 bis 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragstunde statt.
18-09362 Sanierung der K31
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wendt, T. verweist darauf, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen ein Antrag zur Sanierung beschlossen wurde. Der Verwaltung müsse nunmehr auch Zeit zur Bearbeitung gegeben werden. Insofern ist für ihn ein weiterer Antrag in der Sache nicht schlüssig.

Im Gremium wird über den Inhalt des Antrages diskutiert. Es soll inhaltlich auf die Verkehrssicherheit abgestellt werden, unbenommen vom grundsätzlichen Sanierungswunsch.

Frau Jenzen bittet auf Anraten aus dem Stadtbezirksrat das Wort "rechtswidrig" aus dem Sachverhalt zu streichen und stellt einen geänderten Antrag.


geänderter Beschluss:

„Der Stadtbezirksrat beantragt, dass die Verwaltung der Stadt Braunschweig auf der K31 zeitnah die Verkehrssicherheit wieder herstellt."

 

 


Abstimmungsergebnis:

Dafür: 14Dagegen: 0Enthaltungen: 0