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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Platzbenennung "Marie-Juchacz-Platz"  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Bienrode
Ort: Altmarkstraße 33, 38110 Braunschweig
Zusatz: In der Zeit von 20:30 bis 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragstunde statt.
18-09325 Platzbenennung "Marie-Juchacz-Platz"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:61.2-701-2018/01
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wendt, T. stellt die Frage nach der Zuständigkeit bei einem privaten Grundstück. Die Verwaltung erläutert, dass die Zuständigkeit des Stadtbezirksrates gemäß Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz unabhängig von den Eigentumsverhältnissen und der Widmung bei der Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen gegeben ist. Herr Wendt, T. bittet die Verwaltung um Prüfung, inwiefern die Einbindung des Ortsteilheimatpflegers notwendig ist. Diese ist im konkreten Fall unterblieben.


Beschluss:

„Die Platzsituation auf dem privaten Grundstück mit der aktuellen Lagebezeichnung 

Peterskamp 21 erhält den Namen

Marie-Juchacz-Platz.

Die Platzbenennung wird erst mit Aufstellung des Platznamenschildes wirksam."

 

 


Abstimmungsergebnis:

Dafür: 14Dagegen: 0Enthaltungen: 0