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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 3.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Brunsviga Kleiner Saal (3.OG)
Ort: Karlstr. 35, 38106 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Am 23. Oktober 2018 haben die Stadtbezirksratsmitglieder ein Schreiben des Fachbereichsleiters Stadtgrün und Sport an die Bürgerinitiative Baumschutz in der Angelegenheit Jasperallee zur Kenntnis erhalten.

 

Am 6. November 2018 wurden die Stadtbezirksratsmitglieder ebenfalls in der Angelegenheit Jasperallee über ein Schreiben an den Bund der Steuerzahler, unterzeichnet vom Fachbereichsleiter Stadtgrün und Sport, informiert.

 

Die Bezirksgeschäftsstellenleiterin weist auf den zu dieser Sitzung verteilten Lageplan zur Zimmerstraße hin. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat mitgeteilt, dass dem Wunsch des Stadtbezirksrates entsprechend insgesamt 14 Fahrradständer ohne Parkplatzverluste eingeplant wurden. Davon befinden sich sechs Fahrradständer am westlichen Ende der Zimmerstraße und acht am Einmündungsbereich zum Langen Kamp. Zur Visualisierung wurde der Plan beigefügt. Die Bezirksratsmitglieder zeigen sich angesichts der aufgezeigten Lösung zufrieden.

 

Bezugnehmend auf die Mitteilung 18-08005-01 zur Sitzung am 13. September 2018 und die daraufhin erfolgte Bitte an die Verwaltung, die aufgezeigte Maßnahme nochmals zu überdenken, hat der Fachbereich Tiefbau und Verkehr nunmehr mitgeteilt, dass die Angelegenheit weiterhin in Prüfung ist. Dem Stadtbezirksrat soll anschließend berichtet werden. Bis zum Abschluss der Prüfung bleibt es bei der Tempo 30-Beschilderung, auch wenn die Helmstedter Straße in Kürze freigegeben wird. Es besteht ein direkter Kontakt zwischen dem Fachbereichsleiter Tiefbau und Verkehr, Herrn Benscheidt, und dem Bezirksratsmitglied Herrn Bader.

 

In der Sitzung am 17. Oktober 2018 hatte ein Anwohner der Yorckstraße um Prüfung gebeten, ob die dort installierten Pflanzkübel durch Baumscheiben ersetzt werden könnten. Hierzu liegt eine Antwort des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr an den Bürger vor. Demnach kann der Wunsch nicht realisiert werden. Es wurde der Vorschlag unterbreitet, die Kübel neu zu bepflanzen, wobei die Unterhaltungspflicht dann bei den Anliegern läge.

 

Gehwegsanierung Olfermannstraße: Die Fachverwaltung hat mitgeteilt, dass Ende Oktober ein Fahr- und Stellversuch mit der Drehleiter der Feuerwehr stattgefunden hat. Derzeit liegt ein geänderter Plan bei der Feuerwehr zur Stellungnahme vor. Ein endgültiges Ergebnis kann zu dieser Sitzung noch nicht präsentiert werden.

 

Zur Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 26. Oktober 2018 wurde eine Benachrichtigung an den obligatorischen Verteilerkreis geschickt.