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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Lebenshilfe Braunschweig gGmbH
Ort: Fabrikstraße 1 F, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet zunächst eine Führung durch die Werkstatt der Lebenshilfe statt. Anschließend wird eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner durchgeführt.
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Nach Durchführung der Einwohnerfragestunde eröffnet  Frau Bezirksbürgermeisterin Johannes die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung fest.

Frau Johannes bedankt sich bei Herrn Rogalski für die Führung durch das Gebäude und bittet ihn, den Dank für die gute Vorbereitung der Sitzung auch an die beteiligten Mitarbeiter/Innen weiterzugeben.

 

Vor Abstimmung über die Tagesordnung weist die Verwaltung auf eine erst heute Nachmittag eingereichte Beschlussvorlage Ds 18-09532 "Sanierung der Fahrbahn Hinter der Masch" hin. Die Bezirksgeschäftsstelle hat die Vorlage per E-Mail noch zur Verfügung gestellt und zur Sitzung Papierausdrucke mitgebracht. Über die Aufnahme der Vorlage in die Tagesordnung muss unter dem Aspekt der Dringlichkeit beschlossen werden.

 

Herr Zinkernagel erläutert dazu, dass sich die Absicht, die Sanierung der Fahrbahn in der vorgestellten Form durchzuführen, erst kurzfristig ergeben hat. SE/BS benötigt jetzt eine Entscheidung der Stadt, ein Abwarten bis zur nächsten Sitzung Ende Januar 2019 ist nicht möglich.

 

 


Beschluss:

 

1. Die Tagesordnung wird unter dem Aspekt der Dringlichkeit um den TOP 11.1 "Sanierung der Fahrbahn Hinter der Masch erweitert"

 

16   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

 

 

2. Die Tagesordnung wird in der erweiterten Form genehmigt.

 

16   dafür0   dagegen0   Enthaltungen