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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 4.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Lebenshilfe Braunschweig gGmbH
Ort: Fabrikstraße 1 F, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet zunächst eine Führung durch die Werkstatt der Lebenshilfe statt. Anschließend wird eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner durchgeführt.
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Zum Thema „Beschilderung Spielplatz Leibnizplatz" liegt eine Mitteilung des Fachbereichs Stadtgrün und Sport vor. Der Stadtbezirksrat hatte am 23. Oktober nachgefragt, wann mit der Beschilderung zu rechnen ist. Hierzu hat die Fachverwaltung mitgeteilt, dass die Ausschreibungen für die neue Beschilderung der Braunschweiger Spielplätze in der 44. Kalenderwoche in der Submission gewesen ist. Der wirtschaftlichste Anbieter wurde mittlerweile ermittelt und der Auftrag ist versandt worden. Die Arbeiten werden in Kürze beginnen und bis März 2019 abgeschlossen sein. Zu welcher Zeit die Beschilderung am Leibnizplatz eingeplant ist, kann derzeit nicht gesagt werden.

 

Mitteilung außerhalb von Sitzungen, DS 18-09615, Sachstand zum B-Plan Ernst-Amme-Straße Nordwest, NP 35

 

Die Mitteilung ist am 21. November 2018 verschickt worden.

 

Mitteilung außerhalb von Sitzungen, DS 18-08659-01, Öffnung der Baustraße Baugebiet Feldstraße „für Fußgänger und Radfahrer"

 

Die Mitteilung ist am 5. November 2018 verschickt worden.

 

Zum bereits von der Bezirksbürgermeisterin erwähnten Ortstermin im Bereich Juliusstraße/Broitzemer Straße teilt die Verwaltung ergänzend mit, dass eine der anwesenden Gäste kein Anwohner, wohl aber Gewerbetreibender, im Bereich Madamenweg ist.

 

In einer früheren Einwohnerfragestunde hatte sich ein Bewohner der Broitzemer Straße über die Verkehrssituation Bugenhagenstraße beschwert. Hier liegt mittlerweile ein Antwortschreiben des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr vor.

 

Namensgebung Thomas-W. Buchler-Weg

 

Die Angelegenheit ist noch nicht abschließend in der Fachverwaltung bearbeitet worden. Die Bezirksbürgermeisterin wird eine entsprechende Nachricht erhalten.

 

Es liegen diverse Nutzungsgenehmigungen vor, auf deren Einzelnennung einvernehmlich verzichtet wird.