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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Abs. 1 + 2 i.V.m. § 91 Abs. 4 NKomVG  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Lebenshilfe Braunschweig gGmbH
Ort: Fabrikstraße 1 F, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet zunächst eine Führung durch die Werkstatt der Lebenshilfe statt. Anschließend wird eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner durchgeführt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Christian Bley ist aus dem Stadtbezirk verzogen und hat somit seine Wählbarkeit verloren. Die feststellung des Sitzverlustes erfolgt durch den Stadtbezirksrat.

Als beratendes Mitglied bleibt Herr Bley jedoch dem Gremium erhalten.


Beschluss:

 

Der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet stellt den Sitzverlust gemäß § 52 Abs. 2 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes, Herrn Christian Bley betreffend, fest.


Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür0   dagegen0   Enthaltungen