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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 11:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 5.1:Braunschweig deklariert sich als "Sicherer Hafen":

Änderungsantrag 18-09767

Zu TOP 5.3:Flughafen-Gutachten zugänglich machen:

Stellungnahme 18-09718-01

Zu TOP 5.4:Gutachten Flughafen öffentlich beraten:

Stellungnahme 18-09720-01 und Änderungsantrag 18-09765

Zu TOP 6:Umbesetzung in Ausschüssen:

Vorlage 18-09719

Zu TOP 7:Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die                             Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig:

Änderungsantrag 18-09768

Zu TOP 14:Haushaltsvollzug 2018:

Vorlage 18-09617-01

Zu TOP 16:Nutzung von Sportfördermitteln

Vorlage 18-09703

Zu TOP 17:Haushaltssatzung 2019

Vorlagen 18-09723 und 18-09723-01

Zu TOP 22:Verordnung über das Naturschutzgebiet „Mascheroder und Rautheimer Holz“

Vorlage 18-09462-02

 

Ratsvorsitzender Graffstedt gibt bekannt, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung die Tagesordnungspunkte 24 bis 26 vorgesehen sind und stellt fest, dass der Rat einverstanden ist, so zu verfahren. Er lässt anschließend über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 11:07 Uhr in die Beratung ein.