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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 21.3
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-09101-03 Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen
- Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Aktenzeichen:66.2Bezüglich:
18-09101
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt verweist auf die Ergänzungen 18-09101-01, 18-09101-02 und 18-09101-03 und stellt anschließend die Vorlage 18-09101-03 einschließlich der Ergänzungen zur Abstimmung.


Beschluss (geändert):

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.

 

I. Aufwandsspaltung

 

1.1 Rebenring

 

Erneuerung der Fahrbahndecke der Verkehrsanlage „Rebenring" zwischen Hamburger Straße und Hagenring

 

1.2 Körnerstraße

 

Erneuerung der Fahrbahndecke der Verkehrsanlage „Körnerstraße"

 

1.3 Berliner Straße

 

Erneuerung der Fahrbahndecke der Verkehrsanlage „Berliner Straße" zwischen Querumer Straße und Friedrich-Voigtländer-Straße (südlich der Stadtbahngleise)

 

1.4 Geiteldestraße

 

Erneuerung der Fahrbahndecke der Verkehrsanlage „Geiteldestraße" zwischen

OD-Grenze (K 63, Abschnittsnummer 20, Station 0,752) und Am Friedhof

 

1.5 Werder

 

Erneuerung der Fahrbahndecke der Verkehrsanlage „Werder" (Nord-/Südachse)

 

1.6 Donaustraße

 

Erneuerung der Fahrbahndecke und der Radwegdecke der Verkehrsanlage

„Donaustraße" zwischen Friedrich-Seele-Straße und Am Lehmanger (östlich der Stadtbahngleise)

 

1.7 Donaustraße

 

Erneuerung der Fahrbahndecke und der Radwegdecke der Verkehrsanlage „Donau-straße" zwischen An der Rothenburg und Isarstraße (westlich der Stadtbahngleise)

 

1.8 Lichtenberger Straße

 

Erneuerung der Fahrbahndecke der Verkehrsanlage „Lichtenberger Straße"

 

1.9 Rebenring

 

Erneuerung des nördlichen Parkstreifens und des südlichen Radweges der Verkehrsanlage „Rebenring" zwischen Hamburger Straße und Hagenring

 

1.10 Hunsrückweg

 

Erneuerung der Fahrbahndecke und der Straßenentwässerung der Verkehrsanlage „Hunsrückweg" zwischen Volkmarsweg und Hordorfer Straße

 

II. Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung

 

2.1 Helmstedter Straße

 

Erneuerung der südlichen Radwegdecke der Verkehrsanlage „Helmstedter Straße" zwischen Pillaustraße und Am Hauptgüterbahnhof

 

2.2 St.-Ingbert-Straße

 

Erneuerung der Fahrbahn der Verkehrsanlage „St.-Ingbert-Straße" zwischen Merziger Straße und In den Rosenäckern"


Abstimmungsergebnis:

bei 3 Enthaltungen beschlossen