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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Zukunft des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg öffentlich beraten - Änderungsantrag zum TOP "Gutachten Flughafen öffentlich beraten" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 5.4.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
18-09765 Zukunft des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg öffentlich beraten - Änderungsantrag zum TOP "Gutachten Flughafen öffentlich beraten"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
18-09720
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Antrag 18-09718 unter TOP 5.3 und die Anträge 18-09720 und 18-09765 unter TOP 5.4 werden gemeinsam beraten. Ratsherr Rosenbaum bringt den Änderungsantrag 18-09718 ein und begründet diesen. Anschließend wird der Antrag 18-09765, der den Antrag 18-09720 ersetzt, von den Antragstellern eingebracht und begründet. Nach der gemeinsamen Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt den Antrag 18-09718 unter TOP 5.3 und anschließend den Änderungsantrag 18-09765 unter TOP 5.4 zur Abstimmung.


Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die wesentlichen Inhalte des Gutachtens zur Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH, die öffentlich verfügbar gemacht werden können, in einer öffentlichen Mitteilung zusammenzufassen. Sie soll im Finanz- und Personalausschuss im öffentlichen Teil beraten werden.

 

Dabei ist die derzeitige Lage/Situation des Flughafens darzustellen und zu bewerten. Ziel der Debatte ist eine Verständigung über die allgemeine Zukunftsausrichtung des Flughafens.

 

Auf eine enge Abstimmung mit der Mitgesellschafterin und Mitauftraggeberin Stadt Wolfsburg, der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat ist zu achten.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen