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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Jasperallee - Denkmalschutz  

Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:11 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09764 Jasperallee - Denkmalschutz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschlussvorschlag:

"Die BIBS-Fraktion beantragt, die Verwaltung möge bei der oberen Denkmalschutzbehörde um eine Stellungnahme bitten, ob es von der Praxis des Denkmalschutzes her gesehen unbedenklich ist, alle Einzelbäume oder das Gesamtensemble der Alleebäume auf großen Abschnitten auf einmal zu fällen und so in den denkmalgeschützten Bestand der Allee einzugreifen."

 

Beschluss:

„Der Planungs- und Umweltausschuss stellt fest, dass der Antrag 18-09764 mit der Mitteilung 18-09764-01 (TOP 4.2.1) erledigt ist."

 

Protokollnotiz: Der "Erledigt"-Status wird nicht wirksam.

Der Antrag wird im Anschluss durch Verwaltungsausschuss und Rat beraten.

In der Verfügung des Oberbürgermeisters vom 30. August 2017 zur Rücknahme von Fraktionsanträgen in den Sitzungen der Fachausschüsse heißt es u. a. "Anträge einzelner Ratsmitglieder sind dem Zugriff aller übriger Ratsmitglieder entzogen. Sie können nur von dem antragstellenden Ratsmitglied selbst zurückgenommen werden." Bei Fraktionsanträgen werden Rücknahmeerklärungen akzeptiert, wenn das Ratsmitglied gegenüber dem Ausschussvorsitz erklärt, dass die Rücknahme mit dem Fraktions-/Gruppenvorsitz abgestimmt ist und kein begründeter Anlass besteht, an dieser Erklärung zu zweifeln.

Im hier vorliegenden Fall hat der der antragstellenden BIBS-Fraktion zugehörige Ratsherr Dr. Büchs eine Rücknahme des Fraktionsantrags abgelehnt.


Abstimmungsergebnis zum "Erledigt"-Status des Antrags:

Dafür: 11    Dagegen: 1    Enthaltungen: 0

Die Gegenstimme stammt von Ratsherr Dr. Büchs, dem Vertreter der antragstellenden Fraktion.