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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Jasperallee - Denkmalschutz  

Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 4.2.1
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:11 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
18-09764-01 Jasperallee - Denkmalschutz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
  Bezüglich:
18-09764
Federführend:0610 Stadtbild und Denkmalpflege   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Mit der Argumentation, dass die 4-seitige Mitteilung 18-09764-01 erst 1,5 Stunden vor Sitzungsbeginn vorlag, meldet Ratsherr Dr. Büchs Beratungsbedarf an, um das Schreiben in der Fraktion und mit externen Experten zu diskutieren. In der PlUA-Sitzung am 20. März 2019 solle es eine Neubefassung mit dem Denkmalschutz auf der Jasperallee geben.

 

Die übrigen Ausschussmitglieder lehnen dies ab. Ratsfrau Palm verweist darauf, dass die Verwaltung bereits vollumfänglich das von der BIBS-Fraktion Beantragte getan habe, indem die Stellungnahme des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur (MWK) und damit der Obersten Denkmalschutzbehörde vorgelegt wurde. Ratsfrau Mundlos ergänzt, es sei absehbar, dass durch eine nochmalige Diskussion kein Erkenntnisgewinn erzielt werden könne. Die Positionierung, dass keine denkmalschutzrechtlichen Bedenken an den Plänen bestehen, sei prägnant und glasklar, innerhalb kürzester Zeit erfassbar, sodass der späte Versand der Mitteilung unschädlich sei. Mehrere Ausschussmitglieder äußern den Verdacht, dass es der BIBS-Fraktion um Zeitgewinn gehe.

 


 


Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.