Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Bezirksbürgermeister/in
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
- Herr Kraj, Leiter der offenen Ganztagsgrundschule Rühme, teilte schriftlich mit, dass er die
Schulleitung zum 01.02.2019 abgibt und zur Landesschulbehörde wechselt.
- Die stark beschädigte Verkehrsfläche der Straße Dreisch liege nach Auskunft der Verwaltung auf einem Flurstück, welches im Erbbaurecht dem Sportverein TVE Veltenhof
zugeschrieben sei. Eine Verkehrssicherungspflicht seitens des TVE bestehe nicht, da eine
Nutzungsabgrenzung festgelegt worden sei. Die Verwaltung wolle prüfen, ob eine Widmung
des Teilstückes Dreisch möglich wäre, um eine dauerhafte Unterhaltung durch die
Verwaltung zu gewährleisten.
- Die Lichtsignalanlage in Veltenhof (Pfälzerstraße/Wendener Weg) sei erneut durch den
Schwerlastverkehr beschädigt worden.
zur Kenntnis genommen