Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG

Sitzung des Finanz- und Personalausschusses

TOP:

Ö 34

Gremium:

Finanz- und Personalausschuss

Beschlussart:

zur Kenntnis genommen

Datum:

Do, 09.05.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

15:00 - 17:00

Anlass:

Sitzung

Raum:

Rathaus, Großer Sitzungssaal

Ort:

Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Zusatz:

Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

19-10538 Haushaltsvollzug 2019
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

20 Fachbereich Finanzen

Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Vor dem Hintergrund verschiedener Positionen mit Minderauszahlungen bzw. Minderaufwendungen bei Schulen, insbesondere Grundschulen, fragt Ratsherr Böttcher, ob sich dadurch Verschiebungen bzw. Veränderungen im Investitionsplan ergeben. Erster Stadtrat Geiger sagt zu, dass die Antwort auf diese Frage nachgereicht wird.

Weiterhin fragt Ratsherr Sommerfeld zu den Punkten 2 und 3 der Sachverhaltsdarstellung, ob sich die dort genannten Bauabschnitte auf das unter Punkt 1 betroffene Lessinggymnasium beziehen bzw. worauf sich diese Bauabschnitte sonst beziehen. Erster Stadtrat Geiger sagt zu, dass die Antwort auf diese Frage nachgereicht wird.

Ratsherr Sommerfeld schlägt vor, die Vorlage aufgrund der offenen Fragen zunächst passieren zu lassen. Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake stellt zur Abstimmung, die Vorlage passieren zu lassen.

Ergebnis: passieren lassen (11/0/0)