Auszug - Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  

Vor dem Hintergrund verschiedener Positionen mit Minderauszahlungen bzw. Minderaufwendungen bei Schulen, insbesondere Grundschulen, fragt Ratsherr Böttcher, ob sich dadurch Verschiebungen bzw. Veränderungen im Investitionsplan ergeben. Erster Stadtrat Geiger sagt zu, dass die Antwort auf diese Frage nachgereicht wird.

Weiterhin fragt Ratsherr Sommerfeld zu den Punkten 2 und 3 der Sachverhaltsdarstellung, ob sich die dort genannten Bauabschnitte auf das unter Punkt 1 betroffene Lessinggymnasium beziehen bzw. worauf sich diese Bauabschnitte sonst beziehen. Erster Stadtrat Geiger sagt zu, dass die Antwort auf diese Frage nachgereicht wird.

Ratsherr Sommerfeld schlägt vor, die Vorlage aufgrund der offenen Fragen zunächst passieren zu lassen. Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake stellt zur Abstimmung, die Vorlage passieren zu lassen.

Ergebnis: passieren lassen (11/0/0)