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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner wird nicht durchgeführt, da sich keine Wortmeldungen ergeben.

 

Die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Frau Krause eröffnet die Sitzung und entschuldigt den erkrankten Bezirksbürgermeister Herrn Jordan, Frau Hahn sowie Herrn Edelmann. Sie stellt fest, dass zu der Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und bittet die Bezirksratsmitglieder, einer Veränderung der Tagesordnung zuzustimmen. Unter TOP 8.3 ist eine Anfrage von Herrn Schramm, FDP, zur geplanten Veranstaltung „Sindbad“ aufgeführt. Zu diesem Tagesordnungspunkt, der grundsätzlich mit einer Stellungnahme der Verwaltung beantwortet werden würde, sind nunmehr Herr Knobloch vom Fachbereich Stadtgrün und Sport sowie Frau Maul und Herr Glogowski jun. vom Verein Lindenblüten e. V. erschienen. Frau Maul hat um eine Möglichkeit gebeten, das Projekt im Bezirksrat vorstellen zu können - mit dem Ziel, den Bezirksrat für eine Unterstützung zu gewinnen. Frau Krause beabsichtigt daher eine Sitzungsunterbrechung. Herr Glogowski jun. hat darum gebeten, dass der Tagesordnungspunkt, soweit möglich, vorgezogen wird. Der Stadtbezirksrat verständigt sich darauf, die Anfrage im Anschluss an die Mitteilungen der Verwaltung zu behandeln und stimmt einer Sitzungsunterbrechung im Vorfeld zu.

 

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung bedankt sich Frau Krause zunächst bei Frau Wollgrammr die erneut gewährte Gastfreundschaft und den perfekten Service in der Begegnungsstätte. Anschließend richtet sie im Namen des gesamten Stadtbezirksrates Dankesworte an Herrn Reinecke, der mit Ablauf des Monats Mai 2019 aus dem Gremium ausscheiden wird. Herr Reinecke seinerseits bedankt sich für die vielen konstruktiven Diskussionen im Stadtbezirksrat und die trotz möglicher inhaltlicher Differenzen immer bewahrte angenehme, kultivierte Atmosphäre. Er bedauert sein Ausscheiden. Es ist jedoch für ihn in der derzeitigen Situation nicht darstellbar, hier weiter aktiv zu sein. Seinem Nachfolger wünscht er an dieser Stelle bereits viel Glück.

 

Frau Krause begrüßt dann die Herren Pottgießer, Kunka und Saggel vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr, Herrn Knobloch vom Fachbereich Stadtgrün und Sport sowie Frau Schroth und Herrn Dr. Plinke als Gäste, die den ADFC im Rahmen eines Kurzvortrages vertreten werden.