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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Bezirksbürgermeister/in  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 3.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 Im Nachgang zur Protokollgenehmigung erkundigt sich Frau Krause, wann mit einer Auskunft bezüglich der ausgebliebenen Information der Fachverwaltung an den  Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet zu den Fahrradabstellanlagen in der Grundschule Comeniusstraße zu rechnen ist. Herr Knobloch teilt hierzu mit, dass die Stellungnahme aufgrund einer Anfrage aus dem Schulausschuss abgegeben wurde. Insofern wurde zunächst keine Veranlassung gesehen, zusätzlich auch den Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet zu informieren. Herr Knobloch räumt ein, dass die so stattgefundene Kommunikation bzw. Nicht-Kommunikation optimierungsfähig ist. Er sagt zu, bei nächster Gelegenheit hier offensiver mit den vorhandenen Informationen, auch und besonders gegenüber dem initiierenden Stadtbezirk, umzugehen.

 

 Die Anwesenheit von Herrn Pottgießer vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr nutzt Frau Krause dazu, sich nach dem Sachstand Olfermannstraße zu erkundigen. Herr Pottgießer teilt dazu mit, dass die Verwaltung in absehbarer Zeit zu einem Ergebnis kommen wird. Der Abstimmungsprozess läuft noch. Die Verwaltung kommt unaufgefordert auf den Stadtbezirksrat zu. Frau Krause legt Wert auf die Feststellung, dass zuerst eine Bürgerinformationsveranstaltung und dann eine Beschlussfassung durch den Bezirksrat vorgesehen ist. (so die Beschlusslage im Stadtbezirksrat).

 

 Morgen, am 16. Mai 2019, wird Herr Oberbürgermeister Markurth um 13:00 Uhr den 100. Löwenpunkt in der Postfiliale Karlstraße Nußbergstraße (Protokolländerung beschlossen in der Sitzung am 26. Juni 2019) anbringen. Frau Krause bittet darum, soweit es möglich ist, dass sich weitere Bezirksratsmitglieder dort einfinden.