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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofs  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
19-10464 Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofs
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.2
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Für die Fachverwaltung anwesend ist Herr Pottgießer vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr. Er wird von Herrn Kunka begleitet. Herr Pottgießer erläutert die Gründe für den Verzicht auf die Planfeststellung. Formal würde dadurch eine weitere Hürde auf dem Weg zur Projektrealisierung genommen. Der Verzicht auf die Planfeststellung stellt ein verkürztes Verfahren dar. Ein neues Planfeststellungsverfahren ist nur noch für den Bau der Gleisanlagen notwendig.


Beschluss:

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu."

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen