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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:28 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

 

Er teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

 

Zu TOP 4.1:  Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig 

    Änderungsanträge 19-10895 und 19-10949

Zu TOP 4.2: Aktualisierung der Wohnungsmarktprognose für Braunschweig

 Stellungnahme 19-10643-01

Zu TOP 4.5 und 4.6: Forderungspapier Fridays for Future

  Mitteilung 19-10848

Zu TOP 4.7: Klimaschutz in Braunschweig

 Antrag 19-10922

Zu TOP 5: Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

 Ergänzung 19-10374-01 

Zu TOP 6: Umbesetzung in Ausschüssen - Bürgermitglied im Wirtschaftsausschuss

 Vorlage 19-10815

Zu TOP 15.2: Kein Plastik in zukünftigen Wahlkämpfen

 Änderungsantrag 19-10919

 

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt mit, dass der Ältestenrat empfiehlt die Mitteilung unter TOP 3.1 gemeinsam mit den Anträgen unter den Tagesordnungspunkten 4.5, 4.6 und 4.7 zu behandeln. Er teilt ferner mit, dass der Ältestenrat empfiehlt, den Tagesordnungspunkt 4.8 nach Tagesordnungspunkt 4.2 zu behandeln. Ratsvorsitzender Graffstedt schlägt vor, den Empfehlungen des Ältestenrates zu folgen.

 

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung die Tagesordnungspunkte 17 bis 19 vorgesehen sind und stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren. Er lässt anschliend über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

 

Der Rat tritt um 14:06 Uhr in die Beratung ein.