Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Eröffnung der Sitzung
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Wortprotokoll |
Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet die Sitzung um 14:00 Uhr und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer. Er stellt fest, dass die Tagesordnung den Ratsmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist, der Rat ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.
Er teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:
Zu TOP 4.1: Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig
Änderungsanträge 19-10895 und 19-10949
Zu TOP 4.2: Aktualisierung der Wohnungsmarktprognose für Braunschweig
Stellungnahme 19-10643-01
Zu TOP 4.5 und 4.6: Forderungspapier Fridays for Future
Mitteilung 19-10848
Zu TOP 4.7: Klimaschutz in Braunschweig
Antrag 19-10922
Zu TOP 5: Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
Ergänzung 19-10374-01
Zu TOP 6: Umbesetzung in Ausschüssen - Bürgermitglied im Wirtschaftsausschuss
Vorlage 19-10815
Zu TOP 15.2: Kein Plastik in zukünftigen Wahlkämpfen
Änderungsantrag 19-10919
Ratsvorsitzender Graffstedt teilt mit, dass der Ältestenrat empfiehlt die Mitteilung unter TOP 3.1 gemeinsam mit den Anträgen unter den Tagesordnungspunkten 4.5, 4.6 und 4.7 zu behandeln. Er teilt ferner mit, dass der Ältestenrat empfiehlt, den Tagesordnungspunkt 4.8 nach Tagesordnungspunkt 4.2 zu behandeln. Ratsvorsitzender Graffstedt schlägt vor, den Empfehlungen des Ältestenrates zu folgen.
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung die Tagesordnungspunkte 17 bis 19 vorgesehen sind und stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren. Er lässt anschließend über die geänderte Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.
Der Rat tritt um 14:06 Uhr in die Beratung ein.