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Auszug - Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 2 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss - Änderungsantrag zur Drucksache 19-10470 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 14.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 21.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:28 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
19-10746 Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 2 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss - Änderungsantrag zur Drucksache 19-10470
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
19-10470
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Gries bringt den Änderungsantrag 19-10746 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann zunächst über den Änderungsantrag 19-10746 und im Anschluss daran über die Vorlage 19-10470 abstimmen.


Beschluss:

Die Drucksache 19-10470 wird um folgenden Punkt ergänzt:

"4. Um die wesentlichen Charakteristika der bisherigen Siedlungsstruktur zu erhalten, wird die Verwaltung beauftragt, für den Geltungsbereich dieser Aufhebungssatzung einen neuen Bebauungsplan oder eine örtliche Bauvorschrift zu erstellen. Dabei soll insbesondere eine Abwägung zwischen dem Erhalt der historischen Siedlungsstruktur gerade auch im Hinblick auf die Gärten und Grünflächen und den berechtigten Interessen der Eigenmer*innen nach einem zeitgemäßen Umbau bzw. einer Erweiterung der Häuser im Mittelpunkt stehen."


Abstimmungsergebnis:

bei wenigen Fürstimmen abgelehnt