Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 2 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss - Änderungsantrag zur Drucksache 19-10470 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Ratsfrau Gries bringt den Änderungsantrag 19-10746 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann zunächst über den Änderungsantrag 19-10746 und im Anschluss daran über die Vorlage 19-10470 abstimmen.
Beschluss:
Die Drucksache 19-10470 wird um folgenden Punkt ergänzt:
"4. Um die wesentlichen Charakteristika der bisherigen Siedlungsstruktur zu erhalten, wird die Verwaltung beauftragt, für den Geltungsbereich dieser Aufhebungssatzung einen neuen Bebauungsplan oder eine örtliche Bauvorschrift zu erstellen. Dabei soll insbesondere eine Abwägung zwischen dem Erhalt der historischen Siedlungsstruktur gerade auch im Hinblick auf die Gärten und Grünflächen und den berechtigten Interessen der Eigentümer*innen nach einem zeitgemäßen Umbau bzw. einer Erweiterung der Häuser im Mittelpunkt stehen."
Abstimmungsergebnis:
bei wenigen Fürstimmen abgelehnt