Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 2 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Ratsfrau Gries bringt den Änderungsantrag 19-10746 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann zunächst über den Änderungsantrag 19-10746 und im Anschluss daran über die Vorlage 19-10470 abstimmen.
Beschluss:
"1. Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gem. der Anlage 4 zu behandeln.
2. Die Aufhebungssatzung für den in der Sitzung ausgehängten Bebauungsplan „Gemeinschaftssiedlung Lehndorf", LE 2 (Baublock 51/2 Urfassung), vom 24. November 1938 wird gemäß § 1 (8) in Verbindung mit § 10 (1) BauGB beschlossen.
3. Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht zur Aufhebungssatzung wird beschlossen."
Abstimmungsergebnis:
bei zwei Gegenstimmen beschlossen