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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Sachstandsbericht Ökologisches Förderprogramm  

Sitzung des Grünflächenausschusses
TOP: Ö 4.4
Gremium: Grünflächenausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.
19-10715 Sachstandsbericht Ökologisches Förderprogramm
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:67 Fachbereich Stadtgrün und Sport   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Loose stellt die Mitteilung vor und gibt einen Rückblick auf das Ende der 90er-Jahre eingestellte städtische Förderprogramm. Bei dem vorgelegten neuen Programmentwurf verdeutlicht er die Zusammenhänge mit den städtischen Zuwendungsrichtlinien und die Orientierung an der Förderung des Klimaschutzes. Zudem verweist er auf den beiliegenden Begründungstext und verdeutlicht, dass Ergänzungs- bzw. Änderungswünsche noch berücksichtigt werden können.

Ratsfrau Mundlos bittet zu überdenken, ob eine Förderhöhe von 50 Prozent nicht zu hoch sei. Zudem regt sie an, dass Kunstrasen als nicht förderfähig ergänzt werden sollte und eine zweijährige Evaluation in Betracht zu ziehen. Abschließend fragt sie nach dem weiteren Vorgehen. Herr Loose erläutert sowohl die Förderhöhe unter Bezugnahme auf die städtischen Zuwendungsrichtlinien als auch die einjährige Evaluationszeit sowie den geplanten weiteren Zeitablauf. Die Anregung zum Kunstrasen kann Berücksichtigung finden. 

Ratsherr Dr. Büchs führt aus, dass Schotter- und Kiesflächen durchaus ökologisch sinnvoll gestaltet werden können, dem sich im Ausschuss eine kurze kontroverse Diskussion anschließt. Herr Loose präzisiert, dass er die Diskussion dahingehend verstanden hat, dass keine Fördermittel aus dem Programm für den Rückbau von Stein- bzw. Schottergärten, die nicht der NBauO entsprechen, verwendet werden sollen, eine Informations- und Aufklärungskampagne im Rahmen der Programmabwicklung aber sehr wohl erfolgen soll. Die Grundausrichtung des Förderprogramms findet im Ausschuss Zustimmung. Weitere Hinweise aus den Fraktionen können an die Verwaltung herangetragen werden.


 

 


Die Mitteilung wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.