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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Bäume an der Jasperallee schnellstmöglich ersetzen, Unfallgefahr minimieren, Sicherheit gewährleisten! - Änderungsantrag zum TOP "Vorrang für Sicherheit - Neupflanzungen in der Jasperallee beschleunigen" Änderungsantrag der SPD-Fraktion  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 4.3.2
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 21.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:28 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
19-10767 Bäume an der Jasperallee schnellstmöglich ersetzen, Unfallgefahr minimieren, Sicherheit gewährleisten! - Änderungsantrag zum TOP "Vorrang für Sicherheit - Neupflanzungen in der Jasperallee beschleunigen"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
19-10642
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 19-10642 die Änderungsanträge 19-10765 und 19-10767 vorliegen und im Rahmen der Vorberatung im Verwaltungsausschuss zu den Anträgen 19-10642 und 19-10767 eine gemeinsame, geänderte Beschlussempfehlung abgegeben wurde. Der Antrag 19-10642 wird von Ratsfrau Mundlos, der Änderungsantrag 19-10765 von Ratsherrn Dr. Dr. Büchs und der Änderungsantrag 19-10767 von Ratsfrau Palm eingebracht und begründet. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender zunächst über den Änderungsantrag 19-10765 abstimmen. Im Anschluss stellt er zu dem Antrag 19-10642 und dem Änderungsantrag 19-10767 den geänderten gemeinsamen Beschlusstext zur Abstimmung.

 


Beschluss (geändert, gleichlautender Beschluss zum Antrag 19-10642):

„1. Der Ratsbeschluss zur Neugestaltung der Jasperallee (DS-Nr.18-08855 "Neugestaltung des Mittelstreifens auf der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater") vom 6. November 2018 wird in Bezug auf die zeitliche Planung der Maßnahme aufgehoben.

 

2. Die Verwaltung wird gebeten, die geplanten noch ausstehenden Maßnahmen der Baumfällungen und Neupflanzungen auf der Jasperallee auf Herbst 2019 vorzuziehen."


Abstimmungsergebnis (gemeinsame Abstimmung mit geänderten Änderungsantrag 19-10642):

bei wenigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen beschlossen