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Auszug - Bewerbung als "Modellprojekt Smart City: Stadtentwicklung und Digitalisierung"  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 12
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 21.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:28 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
19-10742 Bewerbung als "Modellprojekt Smart City: Stadtentwicklung und Digitalisierung"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0800 Stabsstelle Wirtschaftsdezernat   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stellvertretende Ratsvorsitzende Naber lässt nach Aussprache über die Vorlage 19-10742 abstimmen.


Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Braunschweig unterstützt nachdrücklich und vollumfänglich die Bewerbung als „Modellprojekt Smart Cities" beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI).

 

2. Als ideale Voraussetzung der Bewerbung wird das in einem umfangreichen partizipativen Prozess entwickelte Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) angesehen.

 

3. Gemäß dem ISEK wird der Terminus Smart City hierbei als Oberbegriff für ganzheitliche und integrierte Entwicklungskonzepte verstanden, die darauf abzielen, die Stadt effizienter, technologisch fortschrittlicher, grüner und sozial inklusiver zu gestalten. Diese Konzepte sollen technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen beinhalten und für alle Anspruchsgruppen und Akteure bedarfsorientierte Lösungen für zentrale Fragestellungen der Stadtentwicklung bieten.

 

4. Die Bewerbung erfolgt in der Kenntnis, dass durch die Stadt Braunschweig finanzielle Eigenmittel i. H. v. 35 % für die Entwicklung und für die Umsetzung der Smart City Strategie aufgebracht werden müssen. Diese Mittel werden in den städtischen Haushalt eingebracht.

 

5. Der Standort Braunschweig verbindet Tradition mit Hochtechnologie. Die Technische Universität sowie zahlreiche international renommierte Forschungseinrichtungen sorgen dafür, dass Braunschweig zu den forschungsintensivsten Regionen Europas gehört. Eine enge Zusammenarbeit mit den Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen wird daher auch bei diesem Vorhaben angestrebt. Es erfolgt darüber hinaus eine Einbindung verschiedener Wirtschaftsakteure sowie die Beteiligung weiterer Institutionen wie Verbände, Vereine, Bildungsträger und der Stadtbevölkerung, um den geforderten partizipativen Prozess abzubilden.

 

6. Hierbei steht neben dem Ziel, auch regionale Kooperationen einzugehen und regionale Lösungen zu erarbeiten, grundsätzlich die Gesamtstadt im Fokus der Bemühungen. Wobei jedoch projekt- bzw. themenbezogen auch kleinräumigere Maßnahmen umgesetzt werden sollen.

 

7. Im Falle einer erfolgreichen Bewerbung verpflichtet sich die Stadt Braunschweig zudem, am Wissens- und Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen teilzunehmen, um am modellhaften Lernen zu partizipieren


Abstimmungsergebnis:

bei einer Enthaltung beschlossen