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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 321 - Lehndorf-Watenbüttel  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
TOP: Ö 9
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Lehndorf
Ort: In den Rosenäckern 11, 38116 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 19:00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.
19-10486 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 321 - Lehndorf-Watenbüttel
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nach kurzer Diskussion über die Verwendungsvorschläge und die Beitragspflicht bei den Straßenunterhaltungen einigt man sich darauf, die Punkte 1, 2, 4 und 5 wie vorgeschlagen zu beschließen. Bei den Straßenunterhaltungsmaßnahmen einigt man sich auf die Maßnahmen Glinder Straße und Neudammstraße mit einer Kostensumme von zusammen 16.000 €.

 

Herr Graffstedt erinnert nochmals an die zugesagte Konzeption für den Friedhof Lamme.


Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Die in 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 Lehndorf-Watenbüttel

werden wie folgt verwendet:

 

1. Grünanlagenunterhaltung                                                                           700,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                          5.700,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                   16.000 €      20.000,00 €

4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                        2.000,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                     200,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen