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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.04.2019  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
TOP: Ö 2.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Heikebrügge bezieht sich auf seine Nachfrage unter Punkt 9 auf Seite 3 des Protokolls (Anhörung des Stadtbezirksrates). Da seiner Meinung nach zu befürchten ist, mit einer Genehmigung des Protokolls könne unterstellt werden, der Stadtbezirksrat gehe mit der Auffassung der Veraltung konform, beantragt Herr Heikebrügge folgenden Zusatz im Protokoll:

 

Herr Heikebrügge teilt die dargelegte Rechtsauffassung nicht.

 

Frau Zander lässt anschließend über das Protokoll in der vorliegenden und in der ergänzten Form abstimmen.


 

1. Das Protokoll der Sitzung am 23. April 2019 wird in der vorliegenden Form genehmigt.

 

2. Das Protokoll der Sitzung vom 23. April 2019 wird mit der vorstehenden Ergänzung genehmigt.


Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1:  2   dafür 3   dagegen 6   Enthaltungen

 

Zu 2:  6   dafür 2   dagegen 3   Enthaltungen