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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
TOP: Ö 3.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Am 20.03.2019 wurden die Mitteilungen Nr. 19-10179 „Maßnahmenplanung in Natura 2000-Gebieten; Sachstand und Beteiligungsprozess“ sowie Nr. 19-10290 „Kompensationsflächenkataster - Veröffentlichung der Kompensationsflächen der Stadt Braunschweig“ dem Stadtbezirksrat per Mail zur Kenntnis gegeben.

 

Am 26.03.2019 haben die Mitglieder des Stadtbezirksrates die Antwort der Verwaltung an den Fragesteller (Einwohnerfragestunde vom 12.03.2019) in Bezug auf die Querungshilfe Güldenstraße erhalten.

 

Am 05.04.2019 wurde auf Wunsch des Gleichstellungsreferats das Mentoring-Programm an die Mitglieder des Stadtbezirksrates verschickt.

 

Am 08.04.2019 erhielten die Mitglieder Informationen zu den veränderten Sitzungsterminen nach der Sommerpause. Der Stadtbezirksrat tritt am 13.08.2019, 01.10.2019 und 05.11.2019 (Haushalt) zusammen. Gestrichen werden der 19.09. und der 19.11.2019. Sollte sich die Notwendigkeit ergeben, vor dem Jahesende eine weitere Sitzung durchzuführen, erhalten die Stadtbezirksratsmitglieder nach erfolgter Abstimmung mit der Bezirksbürgermeisterin Frau Zander eine rechtzeitige Information.

 

Am 06.05.2019 wurde dem Stadtbezirksrat die an den Bauausschuss gerichtete Beschlussvorlage Nr. 19-10593 „Sporthalle Güldenstraße, Sanierung Trinkwassernetz, Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss“ zur nachgehenden Kenntnisnahme übersandt.

 

Am 08.05.2019 wurde dem Stadtbezirksrat ein Schreiben des W.D.S. Grundbesitz zu dort wahrgenommenen Verkehrsproblemen im Magniviertel übermittelt.

 

Am 10.05.2019 wurde die Mitteilung an den Planungs- und Umweltausschuss Nr. 19-10690 „Entwicklung geschützter Tierarten im Stadtgebiet - Sachstand und Öffentlichkeitsarbeit, Anfrage SPD-Fraktion“ auf Wunsch des Baureferats übermittelt.

 

Mitteilungen außerhalb von Sitzungen

 

Am 14.03.2019 hat der Stadtbezirksrat die nichtöffentliche Mitteilung außerhalb von Sitzungen Nr. 19-10413 Versammlungsanmeldung für den 15. März 2019 erhalten.

 

Am 18.03.2019 wurde die Mitteilung außerhalb von Sitzungen Nr. 19-10321 Rahmenvereinbarung zur gemeinsamen Förderung der Entwicklung von städtebaulichen Konzepten für die Braunschweiger Innenstadt verschickt.

 

Am 19.03.2019 hat der Stadtbezirksrat die Mitteilung aerhalb von Sitzungen Nr. 19-10422 Sachstand zur Errichtung neuer öffentlicher Bedürfnisanstalten bekommen.

 

Am 18.04.2019 hat der Stadtbezirksrat vom Referat Steuerungsdienst die nichtöffentliche Mitteilung über eine Versammlungsanmeldung am 01.05.2019 erhalten.

 

Am 07.05.2019 wurde die Mitteilung außerhalb von Sitzungen Nr. 19-10664 zum Thema Beteiligungsportal „mitreden“ übermittelt.

 

Im Bereich des Stadtbezirks Innenstadt wurden drei Nutzungsgenehmigungen erteilt.