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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 5.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 21.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:28 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
19-10374-01 Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Aktenzeichen:51.0Bezüglich:
19-10374
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu Beginn der Aussprache beantragt Ratsherr Wirtz die Beratung des Tagesordnungspunktes in nichtöffentlicher Sitzung. Nach Aussprache über diesen Geschäftsordnungsantrag lässt stellvertretende Ratsvorsitzende Naber über den Antrag auf Beratung in nichtöffentlicher Sitzung abstimmen und stellt fest, dass dieser bei fünf Fürstimmen abgelehnt wird. Es findet Aussprache statt. Während dieser stellt stellvertretende Ratsvorsitzende Naber fest, dass ein Redebeitrag schutzwürdige Interessen der vorgeschlagenen Person berühren und damit einen Ausschluss der Öffentlichkeit begründen könnte. Sie unterbricht daher den Redebeitrag und erklärt, dass die weitere Beratung über diesen Punkt unterbrochen wird. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben. Nach Beratung der weiteren öffentlichen Tagesordnungspunkte sowie der Anfragen wird die Beratung des Tagesordnungspunktes wiedereröffnet. Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt, dass für die Ratssitzung der Grundsatz der Öffentlichkeit gilt und ein Ausschluss der Öffentlichkeit vorgesehen ist, wenn das Bekanntwerden persönlicher, wirtschaftlicher oder anderer Verhältnisse erfolgt, die nachteilige Auswirkungen für eine Person haben kann. Anschließend wird die Aussprache in öffentlicher Sitzung fortgeführt. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Vorlage in der Fassung der Ergänzung 19-10374-01 abstimmen.


Beschluss:

Herr Hakan Kiray wird als Vertreter der muslimischen Gemeinde als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss benannt.

Als stellvertretendes beratendes Mitglied der muslimischen Gemeinde wird

Herr Dr. Sadiqu Al-Mousllie benannt.


Abstimmungsergebnis:

bei zwei Gegenstimmen und sieben Enthaltungen beschlossen