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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Bebauungsplan "Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Hagenring, Göttingstraße und Bültenweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  

Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
19-10689 Bebauungsplan "Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139
Stadtgebiet zwischen Rebenring, Hagenring, Göttingstraße und Bültenweg
Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stadtbaurat Leuer leitet kurz ein.

Ratsfrauen Palm und Jalyschko kritisieren den Zustand der Bestandsimmobilie an der Ecke Hagenring/Rebenring. Die Bausubstanz befindet sich in schlechtem Zustand, sodass seit Längerem Fangnetze die Verkehrssicherheit erhalten. Es besteht Interesse an Informationen zur Vermietung der Geschäftsflächen im Erdgeschoss. Es stellt sich auch die Frage, ob das mit Aushang angekündigte Fitnessstudio irgendwann eröffnet.

Herr Warnecke erklärt, das Fitnessstudio werde nicht mehr eröffnen. Es gebe aber Bauvoranfragen. Er sagt zu, dass der Stadtbezirksrat und der Planungs- und Umweltausschuss über Entwicklungen informiert werden. Herr Kühl ergänzt zu den Fangnetzen, dass es keine Erkenntnisse gibt, dass der Eigentümer in näherer Zeit eine Sanierung anstrebt. Dies sei auch aufgrund des Umfangs der Bausubstanz mit hohen Kosten verbunden. Der Zustand sei baurechtlich nicht zu beanstanden.


Beschluss:

"1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß der Anlage Nr. 5 zu behandeln.

2. Der Bebauungsplan „Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

3. Die zugehörige Begründung wird beschlossen."

 


Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13       Dagegen: 0       Enthaltungen: 0