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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Neubauten der Brücken im Klostergang über die Wabe, über die Alte Mittelriede und die Mittelriede  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
TOP: Ö 13
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Beschlussart: verwiesen
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Soolanger
Ort: Am Soolanger 1, 38104 Braunschweig
Zusatz: Von 20:30 bis 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
19-10587 Neubauten der Brücken im Klostergang über die Wabe, über die Alte Mittelriede und die Mittelriede
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.34
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vorläufiger Wortbeitrag:

 

Die Verwaltung, vertreten durch Herrn Gerstenberg vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr, erläutert die Vorlage und die entsprechenden Zusammenhänge der Neubauten.

 

Im Stadtbezirksrat erfolgt eine lebhafte Aussprache über die Notwendigkeit der jeweiligen Neubauten und die entsprechenden Motive. Der Ortsteilheimatpfleger hält den Neubau der Brücke über die Alte Mittelriede für entbehrlich. Herr Gerstenberg verweist nochmals auf die Notwendigkeit und die Verknüpfung der Erneuerungen.

 

Die CDU-Fraktion meldet Beratungsbedarf an. Herr Bezirksbürgermeister Stülten unterbricht die Sitzung für 10 Minuten.

 

Seitens mehrerer Mitglieder werden Zweifel angemeldet, ob ausreichend Zeit zur Vorbereitung bestand, die Vorlage erreichte die Mitglieder erst per Nachtrag zur Tagesordnung.

 

Die Verwaltung erläutert auf Nachfrage, dass Anhörungsrechte nicht beliebig aufgeschoben werden können, aber Bedenken im weiteren Entscheidungsprozess berücksichtigt werden können.

 

Herr Bezirksbürgermeister Stülten stellt den Antrag:

Beschluss:

"Der Bezirksrat sieht sich nicht in der Lage über die Beschlussvorlage abzustimmen und bittet die Verwaltung einen Ortstermin vor der kommenden Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses unter Beteiligung des Stadtheimat- und des Ortsteilheimatpflegers vorzuschlagen und anzuberaumen"

Abstimmungsergebnis:

Dafür 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 


Beschluss:

„Dem Neubau der Brücke über die Wabe, der Brücke über die Alte Mittelriede und der Brücke über die Mittelriede gemäß den beigefügten Planungen wird zugestimmt."

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

keine Abstimmung