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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Frau Carola Kirsch durch Herrn Bezirksbürgermeister Disterheft.  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211
TOP: Ö 1.1
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bowling Center Stöckheim Clubraum
Ort: Senefelderstraße 4D, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Frau Carola Kirsch durch Herrn Bezirksbürgermeister Disterheft

 

Herr Bezirksbürgermeister Disterheft verpflichtet Frau Kirsch gem. §§ 43 und 60 NkomVG förmlich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Außerdem weist Herr Bezirksbürgermeister Disterheft Frau Kirsch auf die den Mitgliedern nach §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin. Ein Auszug dieser Vorschriften wurde übergeben.