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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Hochwasserschutz Innenstadt  

Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
TOP: Ö 25
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
19-11080 Hochwasserschutz Innenstadt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Warnecke leitet ein, u. a. zur Vorgeschichte. Das mobile Schlauchsystem ermöglicht kurzfristige Sicherungsmaßnahmen. Beteiligt sind insbesondere die Fachbereiche 61, 66, 37 und die SE|BS.

Auf Wunsch von Ratsherr Bley erläutert Herr Warnecke kurz die Anwendung.

Frau Dr. Goclik fragt, inwieweit der Landkreis Wolfenbüttel bei der derzeitigen Erarbeitung des Hochwasserschutzkonzeptes eingebunden ist, unter besonderer Berücksichtigung einer möglichen Renaturierung der Oker bzw. Reaktivierung von Altwasserarmen.

Herr Warnecke führt aus, man befinde sich im Dialog mit dem Landkreis Wolfenbüttel auf der Ebene des Regionalverbandes. Hierüber bestehe auch Kontakt zu weiteren Anrainern von Oker, Wabe und Schunter. Man tausche sich dort über regionale Konzepte für den Hochwasserschutz aus. In Bezug auf eine Einbeziehbarkeit der Okertalsperre sei man beim Umweltministerium zusammen mit der Stadt Wolfenbüttel vorstellig geworden.

Herr Gekeler betont, dass die Fertigstellung des Konzeptes abgewartet werden solle. Die Berechnungen ermöglichen es, Risikobereiche zu identfizieren, kleine und große, lokale und regionale Maßnahmen zu priorisieren und der Politik zur Umsetzung vorzuschlagen.

Ratsherr Dr. Büchs fragt anhand des Beispiels der Stadt Köln, inwieweit eine Aufwands- und Kostenschätzung zu Spundwänden stattgefunden habe.

Herr Warnecke begründet, dass dies städtebaulich, gestalterisch (vgl. ISEK-Planungen), wirtschaftlich und in der Anwendung eine schlechtere Lösung sei.


Beschluss:

"Zum Schutz der Innenstadt wird, vorbehaltlich des diesbezüglichen Beschlusses des Finanz- und Personalausschusses, ein mobiles Hochwasserschutzsystem beschafft."


Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13       Dagegen: 0       Enthaltungen: 0