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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Fortschreibung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 23
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 25.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
19-11071 Fortschreibung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.4
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Vorlage abstimmen.


Beschluss:

Das vom Rat der Stadt Braunschweig beschlossene Konzept zur kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig (DS 16-03076) wird modifiziert. Die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung wird nunmehr an zwei Standorten mit drei Messsäulen und einer Überwachungskamera durchgeführt. Zusätzlich erfolgt die Beschaffung und der Betrieb einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage (sog. Blitzanhänger oder Semistation) inklusive Überwachungskamera."


Abstimmungsergebnis:

bei einigen Gegenstimmen beschlossen