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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 16.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 25.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
19-10738-01 Haushaltsvollzug 2019

hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
19-10738
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu der Vorlage 19-10738 die Ergänzungen 19-10738-01 und 19-10738-02 vorliegen. Ratsherr Sommerfeld beantragt getrennte Abstimmung über die Vorlage 19-10738-01. Anschließend stellt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst die Vorlage 19-10738-01 und danach die Vorlagen 19-10738 und 19-10738-02 zur Abstimmung.


Beschluss:

Den in dieser und den Vorlagen 19-10738 und 19-10738-02 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.


Abstimmungsergebnis:

zu Vorlage 19-10738 und 19-10738-02: einstimmig beschlossen

zu Vorlage 19-10378-01: bei 3 Gegenstimmen beschlossen