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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Präventionsmaßnahmen aufgrund der Vorkommnisse im Prinzenpark am Himmelfahrtstag 2019 (CDU-Fraktion) Vorschlag gem. § 94 Abs. 3 NKomVG  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
TOP: Ö 6.3
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: LAB (Lange Aktiv Bleiben)
Ort: Altewiekring 20C, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor dem Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
19-11175 Präventionsmaßnahmen aufgrund der Vorkommnisse im Prinzenpark am Himmelfahrtstag 2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Loeben erklärt, dass der Antrag zurückgezogen wird. Die Angelegenheit wurde zwischenzeitlich bereits im Rat der Stadt behandelt. Die Verwaltung hat zu dieser Sitzung die an den Rat ergangene Stellungnahme (Ds 19-11107-01) ausgedruckt und ausgehändigt.


Beschluss:

 

Die Fachverwaltung möge an Himmelfahrtstagen zukünftig durch geeignete Maßnahmen, z. B. ein temporäres Alkoholverbot per Allgemeinverfügung im Prinz-Albrecht-Park, verhindern, dass sich zukünftig Alkoholexzesse wie am Himmelfahrtstag 2019 nicht wiederholen.

 

 

-zurückgezogen-