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Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Braunschweigs Schullandschaft zukunftsfest gestalten Antrag / Anfrage zur Vorlage 19-12030 Änderungsantrag der AfD-Fraktion  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 4.5.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
19-12030-02 Braunschweigs Schullandschaft zukunftsfest gestalten
Antrag / Anfrage zur Vorlage 19-12030
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
19-12030
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass, wie zu Beginn der Sitzung verabredet, der Antrag 19-12030, der Änderungsantrag 19-12030-02 sowie die Stellungnahme 19-12030-01 gemeinsam mit den Vorlagen 19-11798 und 19-11796 beraten werden. Anschließend wird der Antrag 19-12030 von Ratsfrau Keller und der Änderungsantrag 19-12030-02 von Ratsherrn Wirtz eingebracht. Nach der Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst den Änderungsantrag 19-12030-02 und anschließend den Antrag 19-12030 zur Abstimmung. Danach lässt er über die Vorlagen 19-11798 und 19-11796 abstimmen.


Beschluss:

Der ursprüngliche Antrag wird in den folgenden Punkten erweitert bzw. geändert.

1. Die GS Schunteraue wird gemäß Drs. 19-11145 in den Standort Kralenriede verlegt (1-Standort-Lösung).

 

2. Die IGS Heidberg und bei Eignung weitere Integrierte Gesamtschulen werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt um jeweils mindestens einen zusätzlichen Zug pro Jahrgang erweitert.

 

3. An der oder den bestehenden Integrierten Gesamtschule/n, an denen zusätzliche Raumkapazitäten vorab zu schaffen sind, werden diese Raumbedarfe gemäß der Schaffung von zusätzlichen gymnasialen Kapazitäten, in modularer Bauweise eingerichtet.

 

4. Zur Stärkung der Haupt- und Realschulen werden ab dem kommenden Schuljahr die Rahmenbedingungen für den Ganztagsbetrieb sowie die Ausstattungen an den Schulen kontinuierlich verbessert.

 

5. Die "Sally-Perel-Gesamtschule" richtet zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine 3-zügige Außenstelle in der Schulanlage Schuntersiedlung entsprechend der Stellungnahme 19-12030-01 glichst als Jahrgangscluster der Sekundarstufe I ein.

 

6. Für die unter 1. bis 5. genannten Maßnahmen legt die Verwaltung schnellstmöglich ein Konzept mit verbindlichem Zeit- und Kostenplan zur Beschlussfassung durch den Rat vor.


Abstimmungsergebnis:

bei 5 Fürstimmen abgelehnt