Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Verwaltung  

Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
TOP: Ö 5.2
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks statt.
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

 DS 19-10132 - Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs GmbH ab Oktober 2019; 15 Minutentakt auf dem Ring auch früh morgens, abends sowie an sonn- und feiertags/neue Ringverstärker sollen auch samstags fahren

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

 

Die Stadtbezirksratsmitglieder haben am 19. Februar 2020 die Mitteilung erhalten.

 

 DS 19-10361-01 - Antrag zur Vorlage Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs GmbH ab Oktober 2019; Anbindung der Haltestellen „Westbahnhof"," Hebbelstraße" und „An den Gärtnerhöfen" auch abends sowie sonn- und feiertags

 

Die Stadtbezirksratsmitglieder haben die Mitteilung am 20. Februar 2020 erhalten.

 

Herr Rau merkt zu beiden genannten Mitteilungen an, dass offensichtlich wenig Augenmerk auf den Ausbau des ÖPNV außerhalb des Berufsverkehrs gelegt wird. Er nimmt die Mitteilungen nicht zustimmend zur Kenntnis, mehrheitlich schließen sich die Bezirksratsmitglieder an.

 

 DS 18-08060-01 - Planung und Ausbau der Büchnerstraße

 

Die Stadtbezirksratsmitglieder haben die Mitteilung am 26. Februar 2020 erhalten.

 

 Am 12. Februar 2020 wurden die Stadtbezirksratsmitglieder mit einem versandten Flyer über den Stadtputztag am 20. und 21. März 2020 informiert.

 

 Ein Bürger hatte sich mehrfach an das Ideen- und Beschwerdemanagement wegen der Verkehrssituation auf der Schölkestraße gewandt. Die von ihm vorgebrachte Kritik, Pkw würden hier - auch und gerade vor der Kindertagesstätte - viel zu schnell fahren, ist vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr u. a. durch den Einsatz eines Seitenstrahlradargerätes überprüft worden. Die Ergebnisse waren unkritisch. Auf Wunsch des Bürgers wurden die Bezirksratsmitglieder über sein Anliegen informiert. Korrespondierend dazu hat auch der Fachbereich Tiefbau und Verkehr nochmals mit dem Bürger Kontakt aufgenommen. Die Angelegenheit scheint bis auf Weiteres bereinigt zu sein.

 

 Bei einem CDU-Stammtisch hatte ein Mitglied des Rates, das auf vermeintliche Unebenheiten im Straßenbereich des Westlichen Ringgebietes angesprochen wurde, auf die Zuständigkeit der Bezirksgeschäftsstelle verwiesen. Die daraufhin eingehende Mängelmeldung hat die Bezirksgeschäftsstelle dann an den Fachbereich Tiefbau und Verkehr weitergeleitet. Es handelte sich um Stellen im Bereich Madamenweg sowie Gutenbergstraße. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat sich der Angelegenheit angenommen.

 

 Die auf der Celler Straße abgestellte Werbekutsche im öffentlichen Raum sorgt weiterhin für Verärgerung und Verknappung des Parkraumes. Es besteht Kontakt zwischen einigen Bezirksratsmitgliedern und der Verwaltung, um eine nachhaltige Lösung zur Befriedung der Angelegenheit herbeizuführen.

 


 

Erläuterungen und Hinweise