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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 15-00141  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 222 – Timmerlah-Geitelde-Stiddien

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien Entscheidung
25.06.2015 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 222 geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Liste Mittelbeschlüsse Stadtbezirksrat 222

Sachverhalt:


Zu 1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen

 

Dem Stadtbezirksrat 222 stehen Haushaltsmittel zur Beschaffung von Einrichtungs-gegenständen für bezirkliche Schulen i.H.v. 300 € zur Verfügung. Für 2015 ist von der Schule jedoch trotz wiederholter Nachfrage kein Antrag beim FB 40 eingegangen.

 

Zu 2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

 

1. Nettlingskamp entlang Grundstück Eickweg 12;

    einseitige Gehwegabsenkung herstellen sowie ca. 65 m² Belag

    auswechseln (Betonpflaster für Asphalt)

    beitragspflichtig     5.100 €

 

2. Verbindungsweg Hayerstraße – Geiteldestraße;

    Gesamter Weg auf ganzem Querschnitt;

    Betonpflaster in einzelnen Flächen regulieren; ca. 90 m²

    nicht beitragspflichtig     2.900 €

 

3. Obere Dorfstraße vor Haus-Nr. 4 A;

    Belag auswechseln (Betonpflaster für Asphalt); ca. 32 m²

    beitragspflichtig      2.600 €

 

Die Haushaltsmittel setzen sich aus 4.000 € für 2015 und einem Haushaltsrest

i.H.v. 349,68 € zusammen. Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten

Auflistung der Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung.

 

Zu 3. Grünanlagenunterhaltung

 

Ausbesserung einiger Pflastersteine an der Wasche in Geitelde

(Stufen zum Wasser)        200 €

 

Zu 4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe

 

Friedhof Timmerlah: Sanierung der Holztür im hinteren Gebäudekomplex    1.000 €

 

Zu 5.Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe

 

Friedhof Timmerlah: Aufwertung des Kriegerdenkmals durch zusätzliche              Pflegearbeiten                                                                                                                        200 €

 

Der Stadtbezirksrat Timmerlah-Geitelde-Stiddien hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Haupt-satzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.
 

 


Beschluss:


„Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirkes 222 – Timmerlah-Geitelde-Stiddien werden einschließlich der Haushaltsreste aus Vorjahren wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen       0,00 €

2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 4.349,68 €

3.Grünanlagenunterhaltung      200,00 €

4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe1.000,00 €

5.Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe   200,00 €.“

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.
 

 


Anlage/n:


Liste Mittelbeschlüsse

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Liste Mittelbeschlüsse Stadtbezirksrat 222 (75 KB)