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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 15-00149  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Entscheidung
30.06.2015 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131 geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Budgetübersicht 131 Innenstadt

Sachverhalt:

Begründung:

 

Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen

 

Grundschule Klint, 6 magnetische Weißwandtafeln700,00 €

 

 

Zu 2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

 

• Beginekenworth

Platzfläche Südseite, vor der Stadtmauer, Regulierung der vorhandenen

Großpflastersteine, einschließlich der Ergänzung der fehlenden

Großpflastersteine, punktuell vorhandene Borde ausrichten,

nicht beitragspflichtig3.000 €

 

• Ägidienmarkt

Fahrbahn Nord-Ost-Seite, zwischen den Hausnummern 6 und 7, Regulierung

des vorhandenen Großpflasters in Teilbereichen einschließlich

Ausbesserung der Schottertragschicht, nicht beitragspflichtig3.500 €

 

• Klint

Gehweg Nord-West-Seite, vor der Grundschule, Reparatur und Aufarbeitung

der vorhandenen Sitzbänke, nicht beitragspflichtig1.800 €

 

• An der Katharinenkirche

Gehweg Südseite, vor Haus-Nr. 4, Regulierung der Betonplatten im Bereich

der Absackung, nicht beitragspflichtig3.500 €

 

• Neuer Weg

Radweg Süd-Ost-Seite im Bereich Haus-Nr. 11, Verschwenkung des

vorhandenen Radweges wegen Wurzelschäden, Asphalt und Borde erneuern,

nicht beitragspflichtig4.500 €

 

• Echternstraße

Fahrbahn im Bereich Haus-Nr. 44; Ausbrüche und Unebenheiten in der

Fahrbahn beseitigen, nicht beitragspflichtig4.500 €

 

Zu 3. Grünanlagenunterhaltungsmittel

 

• 400 € jährlich (bis 2021) zur Reinigung Inselwallpark nach Beschluss

zum Bürgerhaushalt „Aufstellen von 2 Abfallbehältern“, DS 17185/14              400 €

 

• Pflanzung von Sträuchern zur optischen Aufwertung am Inselwall zwischen

Celler Straße und Petristraße   400 €

 

Der Stadtbezirksrat Innenstadt hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushalts-mittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.

 



 

 


Beschluss:

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirksrates 131 – Innenstadt – werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen700,00 €

2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen         9.000,00 €

3.Grünanlagenunterhaltungsmittel800,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 


Anlage/n:

Budgetübersicht 131 Innenstadt
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Budgetübersicht 131 Innenstadt (53 KB)