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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 15-00684-01  

Betreff: Flüchtlingssituation in Braunschweig
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
15-00684
Federführend:50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Integrationsfragen zur Kenntnis
16.09.2015 
Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen    
Bauausschuss zur Kenntnis
Ausschuss für Soziales und Gesundheit zur Kenntnis
01.10.2015 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


1.Welche Gebäude hat die Verwaltung auf ihre Eignung als zusätzliche Unterkunft für Flüchtlinge bereits geprüft und dem Land Niedersachsen vorgeschlagen?

 

Das ehem. Funktionsgebäude an der Sportanlage Kälberwiese wurde der LAB zur Unterbringung von erkrankten Flüchtlingen vorgeschlagen und hergerichtet. Über die Nutzung durch die LAB wurde ein Nutzungsvertrag abgeschlossen. Das Gebäude wird bereits genutzt.

 

Daneben wurden der LAB weitere – größtenteils private Flächen in der unmittelbaren Nähe der LAB in Kralenriede genannt, so u. a. eine Fläche direkt gegenüber. Die Verhandlungen führt das Land direkt ohne Beteiligung der Stadt, etwaige Planungen führt das staatl. Baumanagement autark durch.

 

 

2.Welche Antworten hat das Land bisher zu diesen Vorschlägen gegeben?

 

Siehe Nr. 1

 

 

3.Welche Unterkünfte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge über die in der Mittei-lung 15-00482 hinaus genannten hat die Verwaltung geprüft und welche Ergebnisse sind dabei erzielt worden?

 

Die Suche nach geeigneten Liegenschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge erstreckt sich über die Liegenschaften der Braunschweiger Wohnungsbaugesell-schaften, den Liegenschaften der städt. Klinikum gGmbH in der Holwedestraße, die Nutzung der ehemaligen Gebäude der städt. Klinikum gGmbH in der Gliesmaroder Str., Liegenschaften der Jugendhilfeträger in Braunschweig, Hotel- und Pensionsbe-triebe, bis hin zu der Suche nach geeigneten Grundstücken für die Aufstellung von Mobilheimen. Konkrete Nutzungsmöglichkeiten haben sich nicht ergeben. Aktuell werden Gebäude beim Gut Steinhof auf ihre Nutzbarkeit überprüft.

 


Anlage/n:

keine

 

Stammbaum:
15-00684   Flüchtlingssituation in Braunschweig   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
15-00684-01   Flüchtlingssituation in Braunschweig   50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   Stellungnahme