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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 15-01260  

Betreff: Kommunalwahl 2016; Mandate in den Stadtbezirken
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:0120 Stadtentwicklung und Statistik (Wahlen)   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis
15.12.2015    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage zur Kenntnis
06.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 113 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet zur Kenntnis
07.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt zur Kenntnis
07.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde zur Kenntnis
07.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode zur Kenntnis
11.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 114 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach zur Kenntnis
12.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel zur Kenntnis
12.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt zur Kenntnis
12.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem zur Kenntnis
12.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode zur Kenntnis
12.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet zur Kenntnis
13.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof zur Kenntnis
13.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt zur Kenntnis
13.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel zur Kenntnis
13.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen zur Kenntnis
14.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode zur Kenntnis
14.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue zur Kenntnis
14.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 332 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme zur Kenntnis
14.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322 zur Kenntnis genommen   
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien zur Kenntnis
14.01.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 222 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Bei der Kommunalwahl am 11. September 2016 ist gem. § 90 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) für jeden Stadtbezirk ein neuer Stadtbezirksrat zu bilden. Die Mitglieder des Stadtbezirksrates werden von den Wahlberechtigten des Stadt-bezirkes zugleich mit den Ratsfrauen und Ratsherren nach den maßgebenden Vorschriften des NKomVG und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) gewählt.

 

Der Stadtbezirksrat hat dabei halb so viele Mitglieder, wie eine Gemeinde mit der Einwoh-nerzahl des Stadtbezirks Ratsfrauen oder Ratsherren hätte (§ 91 Abs. 1 i. V. m. § 46 Abs. 1 NKomVG). Maßgebend für die Festlegung ist die Einwohnerzahl, die im Rahmen der eigenen Bevölkerungsfortschreibung für einen mindestens 12 Monate und höchstens 18 Monate vor dem Wahltag liegenden Stichtag ermittelt worden ist. Im Rahmen einer Melderegisterauswertung sind die Einwohnerzahlen zum Stichtag 31. März 2015 ermittelt worden. Dieser Stichtag gilt landesweit für die Festlegungen der Mandatszahlen in den Vertretungen. Danach ergeben sich die aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlichen Mandate der Stadtbezirksräte in der kommenden Ratsperiode.

 

Stadtbezirk (SBZ)

SBZ-Nr.

Einwohner 1)
-eigene
Fort-
schreibung-

ab 1.11.2016 Sitze im Bezirksrat

Vergleich lfd. Rats-
periode

Max.
Bewerb-
ungen
je Liste
KW16

Wabe-Schunter-Beberbach

112

19.682

17

17

22

Hondelage

113

3.698

7

7

12

Volkmarode

114

7.170

11

9

16

Östliches Ringgebiet

120

26.593

19

19

24

Innenstadt

131

14.236

15

15

20

Viewegsgarten-Bebelhof

132

13.017

15

15

20

Stöckheim-Leiferde

211

8.267

11

11

16

Heidberg-Melverode

212

11.325

15

15

20

Südstadt-Rautheim-Mascherode

213

13.220

15

15

20

Weststadt

221

23.502

17

17

22

Timmerlah-Geitelde-Stiddien

222

3.661

7

7

12

Broitzem

223

5.975

9

9

14

Rüningen

224

2.879

7

7

12

Westliches Ringgebiet

310

34.563

19

19

24

Lehndorf-Watenbüttel

321

21.573

17

17

22

Veltenhof-Rühme

322

5.903

9

9

14

Wenden-Thune-Harxbüttel

323

6.323

9

9

14

Nordstadt

331

22.027

17

17

22

Schunteraue

332

6.078

9

9

14

 

 

 

 

 

 

Summe

 

249.692

245

243

340

1) Hauptwohnung; Sichtag: 31.3.2015

 

 

 

 

 

 

Abweichungen in der Anzahl der Sitze im Vergleich zur laufenden Ratsperiode wird es mit Ausnahme im Stadtbezirksrat 114 Volkmarode nicht geben. Der Stadtbezirk Volkmarode zählt zwischenzeitlich mehr als 7.000 Einwohner. Die dortige Mandatszahl erhöht sich deshalb um zwei Sitze von 9 auf 11 Sitze. Insgesamt werden in den 19 Stadtbezirksräten künftig 245 Sitze zu besetzen sein.

 

Unter Berücksichtigung der Anzahl der Sitze werden die Wahlgebiete in den Stadtbezirken jeweils nur einen Wahlbereich bilden. In jedem Stadtbezirk wird es somit nur einen Stimm-zettel für die Stadtbezirksratswahl geben.

 

In der Tabelle ist nachrichtlich die jeweils maximale Anzahl von Bewerberinnen und Bewer-bern auf den Listen der Parteien und Wählergruppen zur Wahl am 11. September angegeben.


 

 


Anlage/n: